Exkurs: Business Judgement Rule

Die Business Judgement Rule ist als „Regel für unternehmerische Entscheidungen“ in den USA entwickelt worden. Bei der gerichtlichen Beurteilung von Schadenersatzansprüchen aus aktienrechtlicher Verantwortlichkeit findet die Business Judgement Rule nun vermehrt auch in der schweizerischen Rechtsprechung Anwendung.

Schuldhafte Pflichtverletzung vs. unternehmerische Fehlentscheidung

Bei jeder Art der Verantwortlichkeit – so auch im Bereich der VR-Haftung – spielt der Begriff Pflichtverletzung eine zentrale Rolle. Organe einer Gesellschaft haften persönlich für Schäden, die durch schuldhafte Pflichtverletzung entstanden sind.

Im Bereich der aktienrechtlichen Verantwortlichkeit muss dabei je nach Ursache des Schadens wie folgt unterschieden werden:

a) unglückliche (jedoch „vertretbare“) Entscheidung des Managements

» keine Haftung

b) schuldhafte Pflichtverletzung des Organs

» Haftung aus aktienrechtlicher Verantwortlichkeit

Die Business Judgement Rule soll dem Richter ein „Werkzeug“ in die Hand legen, um zwischen Fall a) und Fall b) unterscheiden zu können.

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