Prozessuale Abwehr

Die prozessrechtlichen Abwehrmöglichkeiten bestimmen sich durch folgende Charakteristika:

  • Definition
    • Die prozessuale Abwehr richtet sich gegen die Prozessvoraussetzungen
  • Abwehrarten
    • Beanstandung Aktivlegitimation
    • Beanstandung Passivlegitimation
    • Einbringung der materiell-rechtlichen Einwendungen und Einreden auch auf prozessualer Ebene
      • zB Einrede der Litispendenz (Rechtshängigkeit eines Prozesses in gleicher Sache)
      • zB Einrede der res judicata (bereits abgeurteilte Sache)
  • Voraussetzungen
    • Bestreitung von Klagezulässigkeit
    • Bestreitung der Prozessvoraussetzungen
  • Anwendungsfälle
    • Unzuständigkeitseinrede
    • Geltendmachung der Nichtgebundenheit des Gläubigers an
      • Statutarische Gerichtsstandsklauseln
      • Statutarische Schiedsklauseln
    • Einrede vs. Aktionär, er habe dem fraglichen Willensbildungs-Entscheid zugestimmt
  • Geltendmachung
    • Nichteintretens-Begehren (Antrag in der Klageantwortschrift für das beklagte VR-Mitglied)

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